Gemeinde Wehingen

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Gemeinderat - Aktuell / Archiv Sitzungstermine

Bericht aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 20.11.2017

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

-      Breitbandausbau
In zwei anschaulichen Präsentationen wurden dem Gemeinderat Wehingen, sowie den anwesenden Bürgern von Herrn Frank Baur / Vorstand der Breitbandinitiative TUT (BIT), und von Frau Christiane Reich stellv. Geschäftsführerin der SBK Ingenieurgesellschaft mbH, zunächst das Wesen, sowie die Aufgaben der Kommunalanstalt BIT, mit dem Primärziel des Ausbaus und Betriebes eines kreisweiten Breitband-Versorgungsnetzes für Glasfasertechnik ( sogenanntes “Backbone-Netz“), vorgestellt. Insgesamt soll im Landkreis Tuttlingen in einem 3-stufigen Ausbau, ein Leitungsnetz zur Glasfaseranbindung aller 35 Kreisgemeinden mit einer Gesamtlänge von 275 km Länge, eingelegt werden. Hierfür wird mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 25 Mio. Euro gerechnet, von denen ca. 15,7 Mio. Euro durch Zuschussmittel abgedeckt werden sollen. Mit der NetCom BW wurde bereits ein Betreiber des zukünftigen kreisweiten Glasfasernetzes gefunden.

Nach der Erörterung des aktuellen Ausbauzustand, sowie der zukünftigen Planung des Glasfaser-Backbone-Netzes des Landkreises, wurde die weitere, innerhalb der Gemeinde Wehingen vorgesehene Strukturplanung, vorgestellt.

In einem ersten Bauabschnitt sind im Jahr 2018 vorrangig eine Erschließung der direkt entlang der Haupttrasse des Landkreises gelegenen Anliegergrundstücke, sowie die Schaffung eines Glasfaserzugangs für die Gewerbegebiete, bzw. für die Wehinger Gewerbebetriebe, vorgesehen.

Daneben soll auch für eine beschränkte Anzahl von Privat- / Wohngrundstücken, deren Erschließung sich im Rahmen der vorgenannten Arbeiten anbietet, eine Anschlussmöglichkeit an das Glasfasernetz, geschaffen werden.

Insgesamt wird für die Planung und Durchführung des 1. Bauabschnitts innerhalb der Gemeinde Wehingen mit Gesamtkosten in Höhe von 1,4 Mio. € gerechnet.

Nach Abzug von geschätzten Landeszuwendungen und der privaten Kostenanteile, verbleibt ein von der Gemeinde Wehingen zu tragender Restbetrag in Höhe von ca. 780.000 €.

Die innerhalb des 1. Bauabschnitts liegenden Gewerbe- und Privatgrundstücke werden zu gegebener Zeit nochmals von der Gemeindeverwaltung angeschrieben/informiert.

-      Freiwillige Feuerwehr
Mit Wirkung zum 01.01.2018 beschloss der Gemeinderat einstimmig die mit der Freiwilligen Feuerwehr abgestimmte Änderung der bisher bestehenden der Feuerwehr-Entschädigungssatzung für die Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Wehingen.

Hierbei wurden auch die Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger die im Rahmen Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten, wie folgt angepasst / beschlossen:

Kommandant:                            1.440,00 € / Jahr
1.   Stellv. Kommandant:             720,00 € / Jahr
2. Stellv. Kommandant:               720,00 € / Jahr
Gerätewart:                                   500,00 € / Jahr
Jugendfeuerwehrleiter:              500,00 € / Jahr

Im Anschluss daran beschloss der Gemeinderat, ebenfalls zum 01.01.2018 eine Anpassung der Feuerwehr-Kostenersatzsatzung für die Abrechnung von zukünftigen Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Wehingen mit Dritten.

 -      Schlossbergschule Wehingen
Die abschließende Beschlussfassung über die von der Schlossbergschule Wehingen im Zuge der weiteren Digitalisierung beantragte Anschaffung eines wandmontierten “Touch Panel Clevertouch“, wurde auf die Dezembersitzung des Gemeinderats, vertagt.

-      Winterdienst
Aufgrund personeller Veränderungen musste der Entschädigungssatz des zwischen der Gemeinde Wehingen und einem privaten Lohnunternehmen bestehenden Vertrages für die Durchführung von Schneeräum- und Streuarbeiten im Ortsbereich, sowie im Bereich des Bildungszentrums Gosheim-Wehingen, entsprechend angepasst bzw. angehoben werden.

-      Wasserversorgung
Im Bereich der Wasserversorgung Wehingen wurden nach 30 Betriebsjahren sowohl am Hochbehälter Heuberg, als auch an der Pumpstation Heuberg schwerwiegende Mängel im Bereich der elektrotechnischen Anlagen, festgestellt. Überspannungen sowie fehlende Blitzschutzanlagen haben in der Vergangenheit wiederholt zu einem Ausfall der Anlagen, sowie kostspieligen Reparaturmaßnahmen, aufgrund von aufgetretenen Überspannungen bei Gewittern, geführt. Außerdem soll die Anlage mit einem Störmelder auf Mobilfunkbasis nachgerüstet werden.

Für die Behebung der Mängel wurde bei mehreren Fachfirmen Angebote angefordert. Die Arbeiten für die Ertüchtigung und Instandhaltung der elektrotechnischen Anlagen im Hochbehälter Heuberg wurden zum Angebotspreis in Höhe von 5.684,06 €, und die Ertüchtigung der elektrotechnischen Anlagen in der Pumpstation Heuberg zum Angebotspreis von 11.408,60 € an die Firma Robert Motzer aus Ammerbuch, vergeben.

Der Auftrag für die im Zuge der Sanierungsarbeiten notwendigen Erdarbeiten wurde zu einem Angebotspreis in Höhe von 1.999,20 € an die Firma Gut Hoch und Tiefbau, erteilt.

-      Stromlieferungsvertrag für gemeindeeigene Abnahmestellen
Nachdem die EnBW die bestehenden Stromlieferungsverträge mit der Gemeinde Wehingen zum 31.12.2017 gekündigt hat, wurde die zukünftige Stromlieferung beschränkt ausgeschrieben. Der Gemeinderat beschloss einstimmig eine Neuvergabe der Stromlieferung für die gemeindeeigenen Abnahmestellen für den Zeitraum vom 01.01.2018 – 31.12.2020 an die EnBW ODR AG aus Ellwangen, als günstigsten Anbieter.

-      Erddeponie Schnekenhalde
Auf Anforderung des Landratsamtes Tuttlingen müssen von der Gemeinde im Bereich der Erddeponie Schnekenhalde fünf Erkundungssondierungen, in deren Rahmen zusätzlich analytische Untersuchungen erfolgen, durchgeführt werden.

Von den in diesem Zusammenhang angefragten Fachbüros, hat das Planungsbüro Hermle aus Gosheim, mit Gesamtkosten in Höhe von 8.227,66 € das günstigste Angebot abgegeben. Der Gemeinderat hat daher einstimmig eine Vergabe des Erkundungsauftrages zum vorgenannten Preis an das Büro Hermle beschlossen.

 -      Schuppengebiet im Ortsteil Harras
Im Zusammenhang mit der eventuellen Ausweisung eines Schuppengebiets im Ortsteil Harras, muss von der Gemeinde im Vorfeld ein entsprechender Bedarfsnachweis geführt werden.

Nach zweimaliger öffentlicher Aufforderung an alle Interessenten im Mitteilungsblatt der Gemeinde, ihren Flächenbedarf auf dem Rathaus Wehingen zu melden, liegen mittlerweile Bedarfsanmeldungen von insgesamt 9 Personen mit einer Gesamtfläche in Höhe von 5.159 m² vor.

Zusätzliche Flächenanmeldungen interessierter Einwohner nimmt das Bürgermeisteramt Wehingen auch noch weiterhin entgegen.

-      Baumpflegearbeiten entlang der Bära
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die im Fußweg- und Bachbereich unterhalb des Parkplatzes Lidl- / Rossmann-Markt notwendigen Baumpflegearbeiten, an die Firma Martin Mair aus Wehingen zu vergeben.

-      50-jähriges Partnerschaftsjubiläum Wehingen – St. Berthevin 2019
Für die Finanzierung des im Jahr 2019 stattfindenden 50-jährigen Partnerschaftsjubiläums der Gemeinde Wehingen mit seiner französischen Partnergemeinde St. Berthevin, wurde die Einstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 20.000 € in den Gemeindehaushalt 2019, beschlossen.

 -      Bauangelegenheiten
Zu den nachstehenden, bei der Gemeinde Wehingen eingereichten Bauanträgen, erteilte der Gemeinderat jeweils einstimmig sein Einvernehmen:

- Errichtung einer Flucht-Außentreppe und von Hotelzimmern im Untergeschoss, sowie Umnutzung von Abstellräumen im Dachgeschoss zu Wohnraum im Hotelgebäude Bahnhofstraße 5

- Neubau eines Fabrikgebäudes auf dem Grundstück Carl-Benz-Straße 12

 - EDV-Ausstattung Rathaus / Bauhof / Schlossbergschule

Im Rahmen der im Jahr 2018 geplanten Erneuerung bzw. Ergänzung der EDV-Ausstattung auf dem Bürgermeisteramt, dem Bauhof, sowie der Schlossbergschule Wehingen, wurde das Rechenzentrum Reutlingen-Ulm mit den hierzu notwendigen Planungs-, Ausschreibungs- und Installationsarbeiten, beauftragt.

 -      Verleihung der Staufermedaille und des Ehrenbürgerrechts an Herrn Josef Bär
Bürgermeister Reichegger gab bekannt, dass am Donnerstag, den 18. Januar 2018 ab 17.00 Uhr in der Schlossberghalle Wehingen eine Ehrung des früheren Wehinger Bürgermeisters Josef Bär erfolgt.

Aus den Händen des Justiz-, Europa- und Tourismusministers Guido Wolf erhält Herr Bär die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg überreicht

Gleichzeitig wird Herrn Bär in diesem Rahmen das Ehrenbürgerrecht der Gemeinde Wehingen verliehen.

-      Video-Überwachungsanlagen Schlossbergschule / Rathaus
Zur Erneuerung der in die Jahre gekommenen Video-Überwachungsanlagen im Bereich der Schlossbergschule, sowie am Rathaus, werden von der Verwaltung bei Fachfirmen entsprechende Modernisierungsangebote angefordert.

 

Anschrift Rathaus: Bürgermeisteramt Wehingen Gosheimer Straße 14 78564 Wehingen
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag: 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr Montag: 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr Donnerstag: 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr