Gemeinde Wehingen

Seitenbereiche

Seiteninhalt

Gemeinderat - Aktuell / Sitzungsberichte

Bericht aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 11.02.2019

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

-      Offene Jugendarbeit - Jahresbericht 2018 des Jugendreferats
Bereits seit Januar 2017 werden die Jugendräume und Jugendhäuser der angeschlossenen Heuberg-Gemeinden Gosheim, Wehingen, Deilingen, Bubsheim, Königsheim und Kolbingen durch das Erzbischöfliche Kinderheim Haus Nazareth aus Sigmaringen angeleitet und betreut.

Von Herrn Abt. und den beiden vor Ort tätigen Jugendreferenten Gunther Roth, sowie von Frau Katharina Haas, die derzeit ihr Anerkennungsjahr absolviert, wurde allen Anwesenden ein optisch ansprechend aufbereiteter Jahresrückblick mit den wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkten im Jahr 2018, präsentiert.

Im Jahr 2018 lag das Hauptaugenmerk der Jugendreferenten auf dem Aufbau von Kontakten zu Jugendlichen, die nicht von selber in den Jugendraum kommen.

Neben einem sehr gut angenommenen Pilotprojekt im Rahmen einer Grundschulgruppe, wird in Wehingen seit dem Frühsommer 2018 auch mit Erfolg ein zweiter, selbstverwalteter Jugendraum im Haller-Areal, für ältere Jugendliche über 17 Jahren betrieben.

Über einen vorliegenden Antrag von Wehinger Jugendlichen auf eine Ausweitung der bisherigen Öffnungszeiten im Jugendraum 1, unter ebenfalls selbstständiger Verwaltung durch die Jugendlichen, wird der Gemeinderat zu einem späteren Zeitpunkt und nach einer persönlichen Vorstellung der verantwortlichen Leiter, abschließend beraten.

Im vergangenen Jahr wurden durch das Jugendreferat Heuberg wieder eine Vielzahl von Projekten und Events organisiert.

Neben Koch- und Filmeabenden in den verschiedenen Jugendhäusern, Public-Viewing während der Fußball-WM, sowie Grillabenden und Outdoor-Aktivitäten, wurde erneut ein Ausflug in den Europapark nach Rust durchgeführt. In Kooperation mit der Schulsozialarbeit wurde an der Schlossbergschule Wehingen zudem ein Klassenprojekt zur Förderung des Klassenzusammenhalts und der Förderung sozialer Kompetenzen, unterstützt.

In den Oster-, Pfingst- und Sommerferien gab es ergänzend eine breit gefächerte Palette weiterer Angebote für die Jugendlichen, die sich über Bowling und Shoppen, Kinotage, Ausflüge, bis hin zu handwerklichen Angeboten und einen Graffity-Workshop erstreckten.

Internationales Flair konnten die Jugendlichen bei der Besichtigung der Jugendräume durch die französischen Austauschschüler aus Cattenom schnuppern. Ein weiterer Höhepunkt im Jahr 2018 war die auf dem Klippeneck durchgeführte internationale Jugendbegegnung “Europe on Top“, mit jungen Menschen aus ganz Europa.

Die Umfrageergebnisse einer unter den Jugendlichen durchgeführten Online-Befragung werden derzeit durch das Jugendreferat ausgewertet und sollen den Jugendlichen und dem Gemeinderat in einem gemeinsamen Termin vorgestellt, und diskutiert werden. In Kooperation mit den Wehinger Schulen werden durch das Jugendreferat ergänzende Informationsangebote für die Jugendlichen zu den bevorstehenden Kommunalwahlen am 26.05.2019 geplant.

Abschließend verabschiedete Bürgermeister Reichegger die beiden Jugendreferenten und Herrn Abt vom Haus Nazareth, verbunden mit seinem Dank für den sehr informativen Vortrag und die gute und konstruktive, sowie stets problemlose Zusammenarbeit mit der Gemeinde Wehingen während des ganzen Jahres.

 

-      Ergebnis des Bürgerentscheids am 03.02.2019 / weitere Vorgehensweise
Einleitend bedankte sich Bürgermeister Reichegger nochmals für die sehr hohe Wahlbeteiligung in Höhe von 1.563 Wähler oder 56,68 % aller stimmberechtigten Wehinger Bürger, beim ersten Wehinger Bürgerentscheid am 03.02.2019.

Mit 1.231 Nein-Stimmen, was einem Stimmenanteil in Höhe von 79,27% aller gültigen Stimmen entspricht, wurde das erforderliche Mindestquorum von 550 Stimmen deutlich überschritten, sodass ein bindender Bürgerentscheid zustande gekommen ist.

Da sich in der durchgeführten Abstimmung eine überzeugende Mehrheit der Wehinger Bürger gegen eine Offenhaltung des Bauser-Linse-Areals, und für die geplante Bebauung mit einem Aldi-Markt ausgesprochen hat, werden das bereits begonnene Bebauungsplanverfahren für das “Bauser-Linse-Areal“ und die weitere Umsetzung der Maßnahme nun durch den Investor und die Gemeinde Wehingen weiter vorangetrieben.

 

-      Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019
Der Entwurf des ersten doppischen Haushaltsplanes wurde dem Gemeinderat bereits in seiner letzten Sitzung am 21.01.2019 durch den Vorsitzenden und Herrn Verbandskämmerer Sauter vorgestellt, und ausführlich vorberaten.

Der Haushaltsplan 2019 schließt im Ergebnishaushalt bei ordentlichen Erträgen in Höhe von 9.326.300 € und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 8.676.000 € mit einem Überschuß in Höhe von 650.300 € ab.

Im Haushaltsjahr 2019 sind Gesamtinvestitionen in Höhe von 8.199.000 €, unter anderem für die nachstehenden größeren Baumaßnahmen und Beschaffungen vorgesehen:

-        Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Rathaus mit Aufzug
-        Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges GWL-2
-        Abbruch der alten Festhalle
-        Erweiterung bzw. Neubau Kindergarten
-        Umgestaltung des Gartens von St. Berthevin
-        Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet “Ortsmitte II“
-        Sanierung weiterer Gemeindestraßen
-        Erschließung Baugebiet “Stockäcker“
-        Breitbandversorgung / Teilerschließung Glasfaserverkabelung
-        Neubau eines Wasserhochbehälters

Im Finanzhaushalt ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf für Investitionen in Höhe von 4.829.000 €. Zum Ende des Planjahres 2019 wird mit einem verbleibenden Zahlungsmittelbestand in Höhe von 6.027.800 € gerechnet.

Im Haushaltsjahr 2019 bzw. im mittelfristigen Investitionszeitraum bis zum Jahr 2022 sind keine Kreditaufnahmen geplant.

Die vorgelegte Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2019 wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

 

-  Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2018
Wie auch bereits in der Vergangenheit wurden durch den Gemeinderates Wehingen im abgelaufenen Haushaltsjahr 2018 wieder die gesamten, den Ratsmitgliedern zustehenden Sitzungsgelder in Höhe von insgesamt 7.440 € an die Gemeinde Wehingen gespendet.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Annahme der Spenden, die für eine Verwendung im Bereich der Jugendarbeit an die Wehinger Vereinen weitergeleitet wurden.

 

- Europa- und Kommunalwahlen am 26.05.2019
Für die am 26. Mai stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen wurden durch den Gemeinderat Wehingen die insgesamt 6 Mitglieder des Gemeindewahlausschusses gewählt. Dem Gemeindewahlausschuss obliegt die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses.

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben werden in der Gemeinde Wehingen zukünftig wieder zwei separate Urnenwahlbezirke gebildet. Dabei hat der Wahlbezirk 07001 sein barrierefreies Wahllokal auch weiterhin in der Aula der Schlossbergschule Wehingen. Für den neu zu bildenden Wahlbezirk 07002 wird zukünftig ein weiteres zweites Wahllokal im Foyer der Schlossberghalle Wehingen eingerichtet.

Zusätzlich wird von Bürgermeister Reichegger ein Briefwahlvorstand zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses gebildet.

 

-  Private Bauanfragen
Zu den nachstehenden, bei der Gemeinde Wehingen eingereichten Bauanträgen, erteilte der Gemeinderat jeweils einstimmig sein Einvernehmen:

-      Nutzungsänderung der bestehenden Ladenfläche im Gebäude Deilinger
       Straße 17 zu Wohnfläche
-      Umbau / Vornahme von Innenrenovierungsarbeiten im Gebäude Schmelze-
        straße 2


- Verschiedenes
Im Bereich der Schlossberghalle Wehingen wurde die gesetzlich vorgeschrieben Überprüfung und Wartung der 32 Hallenscheinwerfer zum Preis von 1.888,77 € jährlich an die Firma Krause Bühnentechnik e.K. vergeben.

Zusätzlich beschloss der Gemeinderat die Anschaffung von 30 Kabelbrücken für die Schlossberghalle bei der Firma d-technics.com zum Gesamtpreis von
2.963,70 €.

Die im Zusammenhang mit den Umbau- und Sanierungsarbeiten im Bereich des Raucherraumes der Schlossberghalle anfallenden Trockenbauarbeiten wurden zum Gesamtpreis von 15.166,55 € an die Firma Exclusiv Innenausbau GmbH aus Gernsbach übertragen. Die notwendigen Arbeiten sollen bereits bis zur Fasnet abgeschlossen werden.

Da die Stadt Trossingen derzeit personell noch nicht in der Lage ist, die Arbeit des gemeinsamen Gutachterausschusses für die Verbandsgemeinden des GVV Heuberg wahrzunehmen, werden notwendige Schätzungen und Gutachten zunächst weiterhin durch Herrn Verbandsbaumeister Hauser erstellt.

 

-  Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen
Um eine zukünftige Überplanung des Gesamtbereichs nicht zu behindern wurde die geplante Vermietung des gemeindeeigenen Gebäudes Wörthstraße 8 zunächst bis zum Vorliegen der angeforderten Planungsvorschläge für die Erweiterung des Kindergartens St. Ulrich bzw. der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs für die zukünftige Gestaltung des Ortskerns, zurückgestellt.

Auf Anfrage aus der Mitte der Zuhörerschaft zur Zukunft des Spaichinger Krankenhauses führte der Vorsitzende aus, dass es zu diesem Thema bereits mehrere Vorgespräche von den Bürgermeistern des nördlichen Landkreises gegeben hat. Erklärtes Ziel des Vorsitzenden sei, soviel medizinische Betreuung (Diabetologie, Geriatrie) wie möglich in Spaichingen zu halten.

Gemeinderatssitzung vom 23.07.2018

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats Wehingen wird berichtet

 
Am 23.07.2018 konnte Bürgermeister Reichegger in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause, wiederum zahlreiche Interessierte Bürger und Zuhörer begrüßen.
 
Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens “Kein Aldi im Ortszentrum“
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes gab der Vorsitzende bekannt, dass die Prüfung des eingereichten Bürgerbegehrens mit der Forderung “Kein Aldi im Ortszentrum“ innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist, abgeschlossen wurde. Die eingereichten Beratungsunterlagen wurden von der Verwaltung in Abstimmung mit dem Kommunalamt des Landratsamtes Tuttlingen, sowie mit dem Gemeindetag in Stuttgart eingehend überprüft und bewertet.
Dabei wurde festgestellt, dass das eingereichte Bürgerbegehren sowohl zum Wirkungskreis der Gemeinde, als auch in den Zuständigkeitsbereich des Gemeinderats gehört, und somit auch grundsätzlich möglich ist. Mit insgesamt 221 eingereichten Unterstützungsunterschriften, wurde auch die gesetzlich geforderte Mindestgrenze in Höhe von 7 % aller Wahlberechtigten Bürger, erreicht.
Da das Bürgerbegehren jedoch sonstige schwere formelle und inhaltliche Fehler aufweist, und es bei der Formulierung der eingereichten Fragestellung zudem an ausreichender Klarheit und Bestimmtheit fehlt, wies der Gemeinderat, das eingereichte Bürgerbegehren der “Interessengemeinschaft gegen einen Aldi im Ortskern“ gemäß § 21 Absatz 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, als unzulässig zurück.
Die durch den Gemeinderat getroffene Entscheidung entsprach damit auch einer der Gemeinde Wehingen bereits vorliegenden schriftlichen Erklärung der Interessengemeinschaft auf Rücknahme des Bürgerbegehrens, welche jedoch aufgrund des fehlenden Legitimationsnachweises der Unterzeichner, nicht als rechtsgültig anerkannt werden konnte.
Da im Vorfeld von den Initiatoren des Bürgerbegehrens keine vertretungsberechtigten Vertrauenspersonen rechtlich einwandfrei benannt wurden, und diese auch nachträglich nicht mehr festgelegt/bestimmt werden konnten, erfolgt die Bekanntgabe der Zurückweisung des Bürgerbegehrens durch öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Wehingen.
 
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
Überaus erfreut zeigte sich der Gemeinderat über das positive Ergebnis des vom Vorsitzenden und von Herrn Verbandskämmerer Armin Sauter vorgestellten, und ausführlich erläuterten Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2017.
In diesem wird das im Vorfeld vorgesehene Volumen des Verwaltungshaushalts um rund 13 % überschritten. Mit einer Zuweisung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 2.526.242 €, konnte die Zuführungsrate gegenüber dem bei der Haushaltsplanung ursprünglich veranschlagten Betrag, um insgesamt 1.008.242 € angehoben werden.
Das deutlich verbesserte Ergebnis resultiert dabei im Wesentlichen aus höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer (+ 539.000 € netto), einem erhöhten Einkommenssteueranteil ( + 119.818 €), höheren Schlüsselzuweisungen ( + 87.401 €), einer erzielten Ergebnisverbesserung im Wald ( + 34.822 €), sowie einer sparsamen Mittelbewirtschaftung auf der Ausgabenseite.
Aufgrund der deutlichen höheren Zuführung vom Verwaltungshaushalt, der erfolgten Verschiebung von Straßensanierungen, sowie unter Berücksichtigung der Wenigereinnahmen und Mehrausgaben beim Grundstückskauf und der möglichen Auflösung von Haushaltsresten aus den Vorjahren, können der Allgemeinen Rücklage weitere 423.162 € zugeführt werden.
Im Haushaltsjahr 2017 wurden zudem Darlehen in Höhe von 389.086,-- € getilgt.
Der Gemeinderat stimmte der vorgelegten Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017, mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von insgesamt 13.818.196,33 einstimmig zu.
Zum Ende des Haushaltsjahres 2017 belief sich der Schuldenstand der Gemeinde auf 1,916 Mio. Euro oder 553 € pro Einwohner. Den Schulden steht eine allgemeine Rücklage in Höhe von 9,203 Mio. € gegenüber, die als Grundlage für die laufenden und zukünftig anstehenden Investitionen, dient.
 
Vorstellung des Filmkonzeptes “DER HEUBERG HÖCHST L(I)EBENSWERT“ der Firma KMS
Von Herrn Matthias Narr wurde dem Gemeinderat das neue Filmkonzept der Firma KMS mit dem Titel “DER HEUBERG HÖCHST L(I)EBENSWERT“ anschaulich vorgestellt und präsentiert. In dem geplanten Kurzfilm soll die Region Heuberg unter verschiedenen Blickwinkeln und Aspekten beleuchtet und neu vorgestellt werden.
Neben einer allgemeinen Vorstellung der Region, sind hierbei auch ein Rückblick in die Entwicklung des Heubergs, angefangen vom geologischen Aufbau und der Frühgeschichte, über eine für einen langen Zeitraum landwirtschaftlich geprägte Region, bis hin zur Industrialisierung sowie der Entwicklung zur modernen Industriegesellschaft mit den heutigen modernen Industriezentren, einer ausgezeichneten Infrastruktur, sowie einem hohen Freizeitwert, vorgesehen.
Finanziert werden soll das Gesamtprojekt durch die Bestellung/Buchung von kostenpflichtigen Filmsequenzen durch Firmen und Gemeinden aus der Region, die auf diese Art und Weise ein weiteres Mittel für Ihre Außendarstellung und Mitarbeitergewinnung erhalten. Voraussetzung für die Realisierung des Projekts ist jedoch eine ausreichende Anzahl von Teilnehmern / Bestellern.
Auch um die Verbundenheit mit der örtlichen Industrie zum Ausdruck zu bringen beschloss der Gemeinderat einstimmig, das Projekt ebenfalls durch den Kauf einer individuell auf die Gemeinde Wehingen zugeschnittenen Filmsequenz, zu unterstützen.
 
Rissesanierung in verschiedenen Gemeindestraßen
Für die Sanierung von Rissen im Fahrbahnbelag von verschiedenen Gemeindestraßen mit einer geschätzten Gesamtlänge von 10.000 Metern, wurden von der Gemeindeverwaltung bei den beiden Fachfirmen Dieringer Stark GmbH aus Rottweil, sowie BST (Beton Sanierung & Trennschnitte) aus Bad Schönborn, Angebote eingeholt. Um eine weitere Ausweitung der bereits vorhandenen Schäden zu vermeiden, ist eine Sanierung der Belagsschäden dringend geboten.
Nach eingehender Prüfung und Vergleich der vorliegenden Angebote erhielt die Firma BST aus Bad Schönborn, als günstigster Bieter, zu einem Gesamtpreis in Höhe von
7.735 € den Zuschlag.
 
Schachtsanierung in verschiedenen Ortsstraßen
Für die Reparatur bzw. die Anhebung von sanierungsbedürftigen Schächten in Gemeindestraßen, wurden bei den Firmen “Walter Straßenbau / Trossingen“, sowie “Beck Kanal & Schachtgeräte / Bad Rappenau-Bonfeld“, Vergleichsangebote eingeholt.
Nach erfolgtem Kostenvergleich beauftragte der Gemeinderat die Firma Beck, als günstigsten Bieter, zu einem Gesamtangebotspreis in Höhe von 22.254,19 €.
 
Bauangelegenheiten
Zu den nachstehenden, bei der Gemeinde Wehingen eingereichten Bauanträgen, erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen:
 
-      Erstellung einer Hofüberdachung auf dem Gewerbegrundstück Wengenstraße 4
-      Neubau des Boardinghouse “Hotel Schlossberg“ auf dem Grundstück
Daimlerstraße 2 – 4
-      Neubau von zusätzlichen Stellplätzen auf dem Grundstück Wiesenstraße 7
 
Verschiedenes
Anfragen und Hinweise aus der Mitte der Zuhörerschaft wurden von Bürgermeister Reichegger wie folgt beantwortet:
 
-      Im Zuge der aktuellen Sanierung/Modernisierung Straßenbeleuchtung in Wehingen, erfolgt im Anschluss an den Lampentausch im ersten Arbeitsschritt, im Anschluss noch eine Feineinstellung der Leuchten, wodurch die Ausleuchtung der Straßen nochmals verbessert wird.
-      Im Jahr 2017 wurden von der Gemeinde Wehingen Vergnügungssteuerzahlungen in Höhe von insgesamt 61.952,-- € vereinnahmt.
-      Hinweise auf zusätzliche Mäh- und Pflegearbeiten im Bereich des Friedhofes sowie eines Verbindungsweges im Bereich Mörikestraße / Hebelstraße, werden von der Verwaltung bzw. durch den Bauhof überprüft.
-      Zur Attraktivitätssteigerung der Wehinger Krämermärkte werden von der Gemeindeverwaltung zusätzliche Marktbeschicker angeschrieben und beworben.
-      Aufgrund von gemeldeten Kerzendiebstählen Friedhofbereich, wird die Bevölkerung um Mitteilung von sachdienlichen Hinweisen an das Bürgermeisteramt gebeten.
 
Bürgermeister Reichegger beschloss die öffentliche Sitzung mit den besten Wünschen an die Zuhörer für die bevorstehende Urlaubszeit.

Anschrift Rathaus: Bürgermeisteramt Wehingen Gosheimer Straße 14 78564 Wehingen
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag: 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr Montag: 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr Donnerstag: 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr Standesamt/Einwohnermeldeamt
Montagmittag nicht besetzt