Gemeinde Wehingen

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Gemeinderat - Aktuell / Sitzungsberichte

Bericht aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 11.02.2019

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

-      Offene Jugendarbeit - Jahresbericht 2018 des Jugendreferats
Bereits seit Januar 2017 werden die Jugendräume und Jugendhäuser der angeschlossenen Heuberg-Gemeinden Gosheim, Wehingen, Deilingen, Bubsheim, Königsheim und Kolbingen durch das Erzbischöfliche Kinderheim Haus Nazareth aus Sigmaringen angeleitet und betreut.

Von Herrn Abt. und den beiden vor Ort tätigen Jugendreferenten Gunther Roth, sowie von Frau Katharina Haas, die derzeit ihr Anerkennungsjahr absolviert, wurde allen Anwesenden ein optisch ansprechend aufbereiteter Jahresrückblick mit den wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkten im Jahr 2018, präsentiert.

Im Jahr 2018 lag das Hauptaugenmerk der Jugendreferenten auf dem Aufbau von Kontakten zu Jugendlichen, die nicht von selber in den Jugendraum kommen.

Neben einem sehr gut angenommenen Pilotprojekt im Rahmen einer Grundschulgruppe, wird in Wehingen seit dem Frühsommer 2018 auch mit Erfolg ein zweiter, selbstverwalteter Jugendraum im Haller-Areal, für ältere Jugendliche über 17 Jahren betrieben.

Über einen vorliegenden Antrag von Wehinger Jugendlichen auf eine Ausweitung der bisherigen Öffnungszeiten im Jugendraum 1, unter ebenfalls selbstständiger Verwaltung durch die Jugendlichen, wird der Gemeinderat zu einem späteren Zeitpunkt und nach einer persönlichen Vorstellung der verantwortlichen Leiter, abschließend beraten.

Im vergangenen Jahr wurden durch das Jugendreferat Heuberg wieder eine Vielzahl von Projekten und Events organisiert.

Neben Koch- und Filmeabenden in den verschiedenen Jugendhäusern, Public-Viewing während der Fußball-WM, sowie Grillabenden und Outdoor-Aktivitäten, wurde erneut ein Ausflug in den Europapark nach Rust durchgeführt. In Kooperation mit der Schulsozialarbeit wurde an der Schlossbergschule Wehingen zudem ein Klassenprojekt zur Förderung des Klassenzusammenhalts und der Förderung sozialer Kompetenzen, unterstützt.

In den Oster-, Pfingst- und Sommerferien gab es ergänzend eine breit gefächerte Palette weiterer Angebote für die Jugendlichen, die sich über Bowling und Shoppen, Kinotage, Ausflüge, bis hin zu handwerklichen Angeboten und einen Graffity-Workshop erstreckten.

Internationales Flair konnten die Jugendlichen bei der Besichtigung der Jugendräume durch die französischen Austauschschüler aus Cattenom schnuppern. Ein weiterer Höhepunkt im Jahr 2018 war die auf dem Klippeneck durchgeführte internationale Jugendbegegnung “Europe on Top“, mit jungen Menschen aus ganz Europa.

Die Umfrageergebnisse einer unter den Jugendlichen durchgeführten Online-Befragung werden derzeit durch das Jugendreferat ausgewertet und sollen den Jugendlichen und dem Gemeinderat in einem gemeinsamen Termin vorgestellt, und diskutiert werden. In Kooperation mit den Wehinger Schulen werden durch das Jugendreferat ergänzende Informationsangebote für die Jugendlichen zu den bevorstehenden Kommunalwahlen am 26.05.2019 geplant.

Abschließend verabschiedete Bürgermeister Reichegger die beiden Jugendreferenten und Herrn Abt vom Haus Nazareth, verbunden mit seinem Dank für den sehr informativen Vortrag und die gute und konstruktive, sowie stets problemlose Zusammenarbeit mit der Gemeinde Wehingen während des ganzen Jahres.

 

-      Ergebnis des Bürgerentscheids am 03.02.2019 / weitere Vorgehensweise
Einleitend bedankte sich Bürgermeister Reichegger nochmals für die sehr hohe Wahlbeteiligung in Höhe von 1.563 Wähler oder 56,68 % aller stimmberechtigten Wehinger Bürger, beim ersten Wehinger Bürgerentscheid am 03.02.2019.

Mit 1.231 Nein-Stimmen, was einem Stimmenanteil in Höhe von 79,27% aller gültigen Stimmen entspricht, wurde das erforderliche Mindestquorum von 550 Stimmen deutlich überschritten, sodass ein bindender Bürgerentscheid zustande gekommen ist.

Da sich in der durchgeführten Abstimmung eine überzeugende Mehrheit der Wehinger Bürger gegen eine Offenhaltung des Bauser-Linse-Areals, und für die geplante Bebauung mit einem Aldi-Markt ausgesprochen hat, werden das bereits begonnene Bebauungsplanverfahren für das “Bauser-Linse-Areal“ und die weitere Umsetzung der Maßnahme nun durch den Investor und die Gemeinde Wehingen weiter vorangetrieben.

 

-      Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019
Der Entwurf des ersten doppischen Haushaltsplanes wurde dem Gemeinderat bereits in seiner letzten Sitzung am 21.01.2019 durch den Vorsitzenden und Herrn Verbandskämmerer Sauter vorgestellt, und ausführlich vorberaten.

Der Haushaltsplan 2019 schließt im Ergebnishaushalt bei ordentlichen Erträgen in Höhe von 9.326.300 € und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 8.676.000 € mit einem Überschuß in Höhe von 650.300 € ab.

Im Haushaltsjahr 2019 sind Gesamtinvestitionen in Höhe von 8.199.000 €, unter anderem für die nachstehenden größeren Baumaßnahmen und Beschaffungen vorgesehen:

-        Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Rathaus mit Aufzug
-        Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges GWL-2
-        Abbruch der alten Festhalle
-        Erweiterung bzw. Neubau Kindergarten
-        Umgestaltung des Gartens von St. Berthevin
-        Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet “Ortsmitte II“
-        Sanierung weiterer Gemeindestraßen
-        Erschließung Baugebiet “Stockäcker“
-        Breitbandversorgung / Teilerschließung Glasfaserverkabelung
-        Neubau eines Wasserhochbehälters

Im Finanzhaushalt ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf für Investitionen in Höhe von 4.829.000 €. Zum Ende des Planjahres 2019 wird mit einem verbleibenden Zahlungsmittelbestand in Höhe von 6.027.800 € gerechnet.

Im Haushaltsjahr 2019 bzw. im mittelfristigen Investitionszeitraum bis zum Jahr 2022 sind keine Kreditaufnahmen geplant.

Die vorgelegte Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2019 wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

 

-  Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2018
Wie auch bereits in der Vergangenheit wurden durch den Gemeinderates Wehingen im abgelaufenen Haushaltsjahr 2018 wieder die gesamten, den Ratsmitgliedern zustehenden Sitzungsgelder in Höhe von insgesamt 7.440 € an die Gemeinde Wehingen gespendet.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Annahme der Spenden, die für eine Verwendung im Bereich der Jugendarbeit an die Wehinger Vereinen weitergeleitet wurden.

 

- Europa- und Kommunalwahlen am 26.05.2019
Für die am 26. Mai stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen wurden durch den Gemeinderat Wehingen die insgesamt 6 Mitglieder des Gemeindewahlausschusses gewählt. Dem Gemeindewahlausschuss obliegt die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses.

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben werden in der Gemeinde Wehingen zukünftig wieder zwei separate Urnenwahlbezirke gebildet. Dabei hat der Wahlbezirk 07001 sein barrierefreies Wahllokal auch weiterhin in der Aula der Schlossbergschule Wehingen. Für den neu zu bildenden Wahlbezirk 07002 wird zukünftig ein weiteres zweites Wahllokal im Foyer der Schlossberghalle Wehingen eingerichtet.

Zusätzlich wird von Bürgermeister Reichegger ein Briefwahlvorstand zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses gebildet.

 

-  Private Bauanfragen
Zu den nachstehenden, bei der Gemeinde Wehingen eingereichten Bauanträgen, erteilte der Gemeinderat jeweils einstimmig sein Einvernehmen:

-      Nutzungsänderung der bestehenden Ladenfläche im Gebäude Deilinger
       Straße 17 zu Wohnfläche
-      Umbau / Vornahme von Innenrenovierungsarbeiten im Gebäude Schmelze-
        straße 2


- Verschiedenes
Im Bereich der Schlossberghalle Wehingen wurde die gesetzlich vorgeschrieben Überprüfung und Wartung der 32 Hallenscheinwerfer zum Preis von 1.888,77 € jährlich an die Firma Krause Bühnentechnik e.K. vergeben.

Zusätzlich beschloss der Gemeinderat die Anschaffung von 30 Kabelbrücken für die Schlossberghalle bei der Firma d-technics.com zum Gesamtpreis von
2.963,70 €.

Die im Zusammenhang mit den Umbau- und Sanierungsarbeiten im Bereich des Raucherraumes der Schlossberghalle anfallenden Trockenbauarbeiten wurden zum Gesamtpreis von 15.166,55 € an die Firma Exclusiv Innenausbau GmbH aus Gernsbach übertragen. Die notwendigen Arbeiten sollen bereits bis zur Fasnet abgeschlossen werden.

Da die Stadt Trossingen derzeit personell noch nicht in der Lage ist, die Arbeit des gemeinsamen Gutachterausschusses für die Verbandsgemeinden des GVV Heuberg wahrzunehmen, werden notwendige Schätzungen und Gutachten zunächst weiterhin durch Herrn Verbandsbaumeister Hauser erstellt.

 

-  Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen
Um eine zukünftige Überplanung des Gesamtbereichs nicht zu behindern wurde die geplante Vermietung des gemeindeeigenen Gebäudes Wörthstraße 8 zunächst bis zum Vorliegen der angeforderten Planungsvorschläge für die Erweiterung des Kindergartens St. Ulrich bzw. der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs für die zukünftige Gestaltung des Ortskerns, zurückgestellt.

Auf Anfrage aus der Mitte der Zuhörerschaft zur Zukunft des Spaichinger Krankenhauses führte der Vorsitzende aus, dass es zu diesem Thema bereits mehrere Vorgespräche von den Bürgermeistern des nördlichen Landkreises gegeben hat. Erklärtes Ziel des Vorsitzenden sei, soviel medizinische Betreuung (Diabetologie, Geriatrie) wie möglich in Spaichingen zu halten.

Gemeinderatssitzung vom 10.09.2018

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats Wehingen wird berichtet

Neubeschaffung/Vorstellung Bauhof-Unimog
Zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung wurde den Gremiumsmitgliedern und den anwesenden Zuhörern, der neue Bauhof-Unimog vorgestellt.
Aufgrund der in der Vergangenheit stark angestiegenen Betriebs- und Reparaturkosten des bisher auf dem Bauhof eingesetzten, und mittlerweile 10 Jahre alten Vorgängerfahrzeugs, hat der Gemeinderat bereits im Februar 2018 beschlossen, bei der Firma Knoblauch GmbH aus Immendingen, einen Mercedes-Benz-Unimog U 423 mit 231 PS Leistung und elektropneumatischem Wendegetriebe, zu einem Fahrzeugpreis in Höhe von 186.793,11 € anzuschaffen.
Ergänzend wurden für das Neufahrzeug von der Herstellerfirma Schmidt sowohl ein passender Schneepflug zum Angebotspreis von 13.694,76 €, sowie ein Streuautomat zum Preis von 23.082,67 €, angeschafft. Um bei zukünftigen Reparaturen jederzeit über ein geeignetes Ersatzfahrzeug zu verfügen wurde mit der Firma Knoblauch GmbH ergänzend ein Komplettservicevertrag mit einer Laufzeit von 8 Jahren abgeschlossen.
Der Wehinger Bauhof ist somit gut gerüstet für den kommenden Winter.
 
Das bisherige Altfahrzeug wurde bei der Firma Knoblauch in Zahlung gegeben und der bisherige Schneepflug und das alte Streugerät an private Interessenten veräußert.
 
 
Bebauungsplan “Stockäcker“
Bereits in der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2018 hat der Gemeinderat beschlossen, den Bebauungsplan “Stockäcker“ nach § 1 Abs. 3 BauGB als “Allgemeines Wohngebiet“ aufzustellen. Zwischenzeitliche wurden weitere Gutachten für Umweltaspekte / Grünordnung sowie Schall in Auftrag gegeben, sowie das bestehende Gelände vermessen. Die vorliegenden Untersuchungsergebnisse wurden in die bisherige Vorentwurfsplanung eingearbeitet.
Der Gemeinderat stimmte den fortgeschriebenen Vorentwurfsunterlagen zu und ermächtigte und beauftragte die Verwaltung, sowohl die frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB, sowie die Anhörung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, als weitere Verfahrensschritte durchzuführen.


Rückbau und Teilsanierung der Straße “Am Steigle“
Aufgrund von aufgetretenen Rissen und Deformationen an der böschungszugewandten Seite der Straße “Am Steigle“, wurden das Planungsbüro Hermle aus Gosheim mit einer Zustandsbewertung und mit der Klärung der Ursachen der aufgetretenen Straßenschäden im Fahrbahnbelag beauftragt, und um Vorlage eines Sanierungsvorschlags gebeten.
Als mögliche Abhilfemaßnahme wurde vom Büro Hermle vorgeschlagen, den betroffenen Straßenbelag in einer Breite von ca. 3,0 Metern, und auf eine Länge von ca. 300 Metern, zu sanieren, und die bisherige Ausbaubreite der genutzten Straßenfläche, zu reduzieren.
Vor einer abschließenden Beschlussfassung wurde das Planungsbüro Hermle sowohl mit der Ermittlung der Kosten für eine Sanierung der Straße im bisherigen Ausbauzustand, sowie für die angeregte Sanierung der Straße mit reduzierter Ausbaubreite, beauftragt.
 

Verkehrsgutachten der Firma Modus Consult
Mit großem Interesse verfolgten die anwesenden die von Herrn Dipl. Ing. Reiner Neumann präsentierten Ergebnisse der von dem Fachbüro MODUS CONSULT ULM erstellten Verkehrsuntersuchung. Anhand einer im Oktober 2017 durchgeführten automatisierten Verkehrszählung, wurden hierbei zunächst die vorhandenen Knotenpunkt- / Fahrzeugbelastungen zum Zeitpunkt der Zählung, ermittelt.
Unter Berücksichtigung der zukünftigen Entwicklungen im Bereich Siedlungsstruktur / Mobilität und der zukünftigen Verflechtungsstruktur, wurde die zukünftig zu erwartende Straßenbelastung in der Gemeinde Wehingen im Jahr 2030 hochgerechnet / prognostiziert, sowie die Auswirkungen verschiedener alternativer Verkehrsregelungen, untersucht.
 
Als wesentliche Ergebnisse wurden hierbei von Herrn Neumann festgestellt:
 
-      Bisher alternativ angedachte Einbahnstraßenregelungen im Bereich der Deilinger Straße und der Wörthstraße, können wegen der hiermit verbundenen Verschlechterung der Erschließungsqualität, Verdrängungseffekten des Verkehrs auf Seitenstraßen, sowie den hiermit verbundenen Umwegfahrten der Kraftfahrer, aus verkehrsplanerischer Sicht nicht empfohlen werden.
 
-      Bei der zukünftigen Gestaltung der Ortsdurchfahrt von Wehingen, müssen verstärkt städtebauliche Kriterien beachtet und punktuelle Veränderungen umgesetzt werden. Eine denkbare Möglichkeit hierfür wäre der Umbau des Knotenpunktes Gosheimer Straße / Wörthstraße, zu einem Kreisverkehr, für den von Herrn Neumann ein Entwurfsvorschlag vorgestellt wurde.
Voraussetzung für eine solche Maßnahme auf der Landesstraße ist jedoch eine vorherige Abstimmung mit dem Straßenbaulastträger.
 
-      Bei der denkbaren Ausweisung von Tempo 30-Zonen, muss zwingend eine flächenhafte Struktur, bzw. ein Zonenkonzept, das nicht lediglich einzelne Straßenzüge erfasst, beachtet, bzw. geschaffen werden.
 
-      Der Neubau eines Aldi-Marktes im Bauser-Linse-Areal ist verkehrstechnisch, bzw. unter Berücksichtigung der zu erwartenden Fahrzeugzahlen, auch ohne Linksabbiegespur in der Reichenbacher Straße, unbedenklich.
 
Wegen der Einrichtung von Tempo 30 Zonen wurde die Verwaltung beauftragt, weitere Überprüfungen vorzunehmen, und hinsichtlich der städtebaulichen Entwicklung des Ortskernbereichs, entsprechende Angebote für die Durchführung eines Planungswettbewerbs, bzw. für eine Mehrfachbeauftragung von Städteplanern, einzuholen.
 

Schlossberghalle Wehingen
Zur Lösung des nach wie vor unbefriedigenden Abzugsverhaltens im Raucherraum der Schlossberghalle, wird vom beauftragten Fachbüro ein erneuter Nachbesserungsvorschlag mit einem wesentlich leistungsstärkeren Abluftventilator erstellt. Parallel dazu sollen weitere Abdichtungsmaßnahmen im Decken- und Wandbereich erfolgen.
 
Die der Gemeinde vorliegende Kostenschätzung für die Errichtung eines separaten Müllraumes im Parkplatzbereich der Schlossberghalle, wurde vom Gremium aus Kostengründen abgelehnt.
In Abstimmung mit dem Planungsbüro soll nach einer kostengünstigeren Alternativlösung gesucht werden.
 

Anfrage auf Errichtung einer D1-Funkstation in Wehingen
Bürgermeister Reichegger führte aus, dass die Firma Mailänder Consult GmbH aus Karlsruhe, im Auftrag der Telekom Deutschland GmbH nach einem geeigneten Standort für die Aufstellung eines freistehenden D1-Funkmasts auf der Gemarkung Wehingen sucht.
Hierbei wurden auch mehrere Gemeindegrundstücke in den Gewannen “Steigle“, “Forchenwäldle“ oder “Sommerhalde“, als denkbare Standortflächen, benannt.
Aus der Mitte des Gremiums wurde darauf hingewiesen, dass im Falle der Vermietung einer entsprechenden Aufstellfläche durch die Gemeinde in jedem Fall darauf gedrängt werden sollte, dass durch den Funkmast auch der Mobilfunkempfang im Ortsteil Harras verbessert wird.
Eine abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Vermietung der angefragten Flächen, wurde zunächst auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen vertagt.
 

Glasfaserausbau
Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat über den aktuellen Verfahrensstand beim geplanten Glasfaserausbau in der Gemeinde Wehingen. Trotz eines unbestrittenen Bedarfs an leistungsfähigen Breitbandanschlüssen in der Gemeinde, liegt in Wehingen durch die erfolgte Absenkung des ursprünglich höher angesetzten Zugangs-Schwellenwertes auf lediglich 30 Mbit/s nun die unbefriedigende Situation vor, dass für einen innerörtlichen Glasfaserausbau durch die Gemeinde, derzeit keinerlei Zuschussmittel bewilligt werden.
Da die Breitbandinitiative des Landkreises Tuttlingen (BIT) jedoch in jedem Fall einen weiteren Ausbau des landkreisweiten Glasfaserverbindungsnetzes (“Backbone-Netz“) vorantreibt, wäre in der Gemeinde zumindest ein reduziertes innerörtliches Ausbaugebiet entlang dieser Hauptleitungstrasse, ohne den Erhalt von Fördermitteln, denkbar.
Für den Anschluss von insgesamt 137 Grundstücken/Gebäuden muss dabei mit Kosten in Höhe von 710.000,-- € netto gerechnet werden.
Eine abschließende Beratung und Beschlussfassung des Gemeinderats wurde auf einen späteren Sitzungstermin vertagt.
 

Bauangelegenheiten
Zu den nachstehenden, bei der Gemeinde Wehingen eingereichten Bauanträgen, erteilte der Gemeinderat jeweils einstimmig sein Einvernehmen:
 
-      Erstellung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Baugrundstück Albstraße 6.
 
-      Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Baugrundstück Uchtenweg 6
 
-      Errichtung einer Dachgaube und Vergrößerung der Garage beim Wohngebäude Ulrichstraße 21
 
-      Erstellung/Einbau von zwei Lüftungsgeräten, einer Kältemaschine, eines Hydraulikmoduls, sowie eines Containers auf dem Gewerbegrundstück Siemensstraße 2
 

Verschiedenes / Anfragen
Auf Anfrage aus der Mitte der Zuhörerschaft wird in Absprache mit dem Landratsamt Tuttlingen, die Möglichkeit einer Verlängerung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes an Samstagen, geprüft.
 
Von der Verwaltung werden der Fahrbahnzustand der Zufahrtsstraße zum Bürgle, bzw. eventuell notwendige Sanierungsmaßnahmen, überprüft.
 
Im Zusammenhang mit der in das Pfarrer-Hornung-Heim ausgelagerten Kindergarten-Kleingruppe, werden von der Gemeindeverwaltung mit der katholischen Kirchengemeinde als Kindergartenträger, weitere Gespräche geführt, bzw. zukünftige Lösungsansätze entwickelt.

Anschrift Rathaus: Bürgermeisteramt Wehingen Gosheimer Straße 14 78564 Wehingen
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag: 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr Montag: 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr Donnerstag: 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr Standesamt/Einwohnermeldeamt
Montagmittag nicht besetzt