grundsätzliche Regel: eine Wohnung - ein Beitrag. Ausnahmen von diesem Grundsatz bestehen seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 für Inhaberinnen und Inhaber von Nebenwohnungen.[mehr]

Pflege- und Krankenversicherung oder die Berufsgenossenschaft. Die gesetzliche Pflegeversicherung beteiligt sich unter gewissen Voraussetzungen an den Kosten für die Herstellung von Barrierefreiheit. Genauere[mehr]

Landes- und Kreisstraßen ( Gosheimer - / Reichenbacher - / Deilinger - / Steinstraße, sowie für Teile der Wörthstraße und für das Gewerbegebiet Flache Äcker-Ochsenäcker, keine Zonen-Geschwindigkeitsbegrenzung [...] hr 2018. Das Gesamthaushaltsvolumen in Höhe von 13.405.779 € setzt sich dabei zusammen aus einem Anteil des Verwaltungshaushalts in Höhe von insgesamt 11.277.533 €, sowie einem Vermögenshaushalt in Höhe [...] aus höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer (+ 784.619 € netto), einem nach wie vor hohen Einkommenssteueranteil ( 2.002.696 €), höheren Schlüsselzuweisungen ( + 60.291 €), erhöhten Vergnügungssteuereinnahmen[mehr]

Wahlrecht ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Jeder Wahlberechtigte, jede Wahlberechtigte verfügt über eine Stimme, mit der ein Listenvorschlag einer Partei oder einer sonstigen [...] worden, werden Sie bei künftigen Europawahlen automatisch in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Wahlteilnahme bei Umzug Sind Sie als wahlberechtigter Deutscher oder wahlberechtigte Deutsche innerhalb der[mehr]

Standortplanung örtliche Lage der Räumlichkeiten (vor allem bei Einzelhandelsbetrieben) Vor- und Nachteile des Standorts Personalplanung Anzahl der Beschäftigten Qualifikation und Entlohnung Finanzierung[mehr]

Steigle geplanten Neubau einer Terrassenüberdachung, erteilte der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen. Dem Antrag der Galantbau GmbH auf Erteilung eines Bauvorbescheides für den Neubau eines 8-Fami [...] die innere Erschließung dieses Baugrundstücks übernimmt. Hierdurch entfällt bei der Gemeinde ein Großteil der ursprünglich eingeplanten Erschließungskosten für den Ausbau von Straße, Kanalisation und W [...] Wasserleitung. Auf dem Grundstück ist die Erstellung von insgesamt zwei Wohngebäuden mit jeweils 5 ( teilweise barrierefreien ) Wohneinheiten vorgesehen. Im Zusammenhang mit dem zukünftigen Kultur- und Vera[mehr]

der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilen an offenen Investmentvermögen im Sinne des Kapitalanlagegesetzbuchs und mit anderen handelbaren [...] bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, Verträgen zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn,[mehr]

ngen bis hin zu Gehör- oder Herz-Kreislaufschäden führen. Lärm wird in verschiedene Kategorien eingeteilt: Verkehrslärm Gewerbe- und Industrielärm Baustellenlärm Gerätelärm Sport- und Freizeitlärm Nac[mehr]

für Durchsagefunk für Funkmikrophone für den Zeitraum von 31. Oktober 2016 bis 30. Oktober 2026 zugeteilt. Die für den künftigen Betrieb der Schlossberghalle sowie für die Organisation von Veranstaltungen [...] Januar 1950 errichtet wurden, werden auch außerhalb von festgelegten Sanierungsgebieten mit dem Eigenanteil der Gemeinde gefördert. Grundvoraussetzung hierfür ist, dass die Förderfähigkeit vom beauftragten [...] g werden zunächst die tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten erfasst. Zu privaten Bauanträgen erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen. Vorliegende Anträge für eine Aufnahme in das Entwicklungsprogramm[mehr]

zum Beitritt hängt davon ab, ob Sie, Ihr Ehegatte, Lebenspartner oder Lebenspartnerin oder ein Elternteil bestimmte Versicherungszeiten erfüllt haben oder erfüllt hat. Kinder können unter bestimmten V[mehr]