g anbieten. Häufig sind diese Reiseangebote mit dem Versprechen verbunden, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Geschenk erhalten. In solchen Fällen gilt in aller Regel: Sie haben ein Recht auf [...] Sie nicht dazu verpflichtet, bei der Verkaufsveranstaltung anwesend zu sein. Wenn Sie aber daran teilnehmen und eines der Produkte gekauft haben, haben Sie in der Regel das Recht, den Kaufvertrag innerhalb[mehr]

tliche “Schlüsselmeister“, die an den vorgesehenen 3 Öffnungstagen je Woche anfallenden Aufgaben teilen, und dabei auch auf die Einhaltung der selbst auferlegten Besucherregeln und Nutzungsbeschränkungen [...] selbstverwalteten Jugendraumes zu. - Baugebiet “Stockäcker“- Festlegung von Straßennamen Über das Mitteilungsblatt der Gemeinde wurde die Wehinger Bevölkerung dazu aufgerufen, für die zukünftigen beiden Straßen [...] - Private Bauanfragen Zu den nachstehenden, bei der Gemeinde Wehingen eingereichten Bauanträgen, erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen: - Umbau und Sanierung des Wohnhauses auf dem Grundstück Flst[mehr]

Höhe von 113.694,00 € ( 15,30 %), die Beteiligung der katholischen Kirchengemeinde (Träger) in Höhe von 38.636,39 € ( 5,20 %) und der verbleibenden Abmangelbeteiligung der bürgerlichen Gemeinde in Höhe von [...] einstimmig zu. Die neuen, ab dem Kindergartenjahr 2017/18 gültigen Kindergartenbeiträge werden im Mitteilungsblatt Wehingen, sowie zusätzlich auf der Homepage der Gemeinde Wehingen ( www.wehingen.de ) veröffentlicht [...] sowie dem Anbau einer Garage und dem Einbau eines Erdtanks auf dem Grundstück Rubäckerstraße 20, erteilte der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen.[mehr]

Zielgruppe des Jugendwohnens sind sozial benachteiligte oder individuell beeinträchtigte junge Menschen, die sich am Übergang von Schule und Beruf befinden. Jugendwohnheime bieten Jugendlichen in der Regel [...] schulische oder berufliche Bildungsmaßnahme absolvieren, sie an einer beruflichen Eingliederung teilnehmen oder sie berufstätig sind. In Baden-Württemberg umfassen die Angebote unter anderem: Wohnen für[mehr]

ebenfalls mitteilen. Sie können Ihre Schwangerschaft oder das Stillen entweder mündlich oder schriftlich mitteilen. Der Arbeitgeber muss das Regierungspräsidium sofort über die Mitteilung informieren[mehr]

Wesentlichen aus höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer (+ 539.000 € netto), einem erhöhten Einkommenssteueranteil ( + 119.818 €), höheren Schlüsselzuweisungen ( + 87.401 €), einer erzielten Ergebnisverbesserung [...] erhalten. Voraussetzung für die Realisierung des Projekts ist jedoch eine ausreichende Anzahl von Teilnehmern / Bestellern. Auch um die Verbundenheit mit der örtlichen Industrie zum Ausdruck zu bringen beschloss [...] €. Bauangelegenheiten Zu den nachstehenden, bei der Gemeinde Wehingen eingereichten Bauanträgen, erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen: - Erstellung einer Hofüberdachung auf dem Gewerbegrundstück [mehr]

sofern erforderlich - den Notruf ab. Sollten Sie im europäischen Ausland an einem Verkehrsunfall beteiligt sein, erschweren oftmals sprachliche Probleme die Situation. In solchen Fällen kann ein Europäischer [...] bei Ihrer Versicherung oder können ihn sich hier downloaden. Achtung: Wenn Sie an einem Unfall beteiligt waren und sich vom Unfallort entfernen, machen Sie sich in der Regel strafbar.[mehr]

eine Wiedergutmachung deutlich machen. Die Vereinbarung über die Wiedergutmachung ist Sache der Beteiligten. Mögliche Formen sind beispielsweise: Gespräch zwischen Opfer und Täter beziehungsweise Täterin [...] Täters strafmildernd berücksichtigt werden können. Der Täter-Opfer-Ausgleich bietet eine Reihe an Vorteilen: Dem Opfer einer Straftat wird die Möglichkeit gegeben, sein Empfinden zu Tat und Täter beziehungsweise [...] In einigen Fällen wird durch die Durchführung eines Täter-Opfer-Ausgleichs auch die Vernehmung unbeteiligter Zeugen in einer strafrechtlichen Hauptverhandlung nicht mehr erforderlich sein. Auch dem bezi[mehr]

öffentliche Auftraggeber grundsätzlich verpflichtet, öffentliche Aufträge in geregelten Verfahren zu vergeben, wenn er seinen Bedarf an Gütern und Leistungen decken will. Öffentliche Auftraggeber sind hau [...] privatrechtlich) können öffentliche Auftraggeber im funktionalen Sinn sein. Dies ist im Einzelfall zu prüfen. Öffentliche Aufträge sind die zwischen einem öffentlichen Auftraggeber und einem Unternehmen geschlossenen [...] Funktion erfüllen soll, oder die Erbringung von Bauleistungen durch Dritte nach den vom öffentlichen Auftraggeber genannten Erfordernissen. Dienstleistungsaufträge sind diejenigen Verträge über Leistungen, die[mehr]

freie Zeile des Stimmzettels gewählt wurden, stehen jedoch nur auf dem Stimmzettel, wenn sie der Teilnahme an der Stichwahl zustimmen.Bei der Stichwahl entscheidet die höchste Stimmenzahl. Falls Bewerbende [...] oder sie fordert den gewählten Bewerber oder die gewählte Bewerberin auf, innerhalb einer Woche mitzuteilen, ob er oder sie die Wahl annimmt. Nach Abschluss der Wahl zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin[mehr]