Gemeinderatssitzung Sitzungsbericht vom 04.05.2024
Herr Bürgermeister Reichegger eröffnete die öffentliche Sitzung pünktlich um 14:00 Uhr und begrüßte die Anwesenden im neuen Sitzungssaal des Rathauses.
Frageviertelstunde für die Einwohner
Aus der Bevölkerung wird vorgebracht, die Rasengräber auf dem Friedhof seien leider nur wenig ansprechend gestaltet. Hier solle öfter gemäht werden; auch nach der Möglichkeit der Aufstellung von Grabsteinen wurde gefragt. Bürgermeister Reichegger teilt hierzu mit, dass dies bereits Thema im Gemeinderat gewesen sei. Man sei dabei zum Ergebnis gekommen, die Gestaltung nicht zu ändern. Auf den Gräbern werden Grabplatten mit den Angaben der Verstorbenen angebracht. Diese seien bewusst gewählt worden, um den Pflegeaufwand vergleichsweise gering zu halten. Grabsteine seien für diese Gräber nicht vorgesehen, da hierdurch das Mähen aufwendiger werden würde.
Auf Anfrage nach dem Stand der Planung für den nächsten Bauabschnitt der Ortskernsanierung teilt Bürgermeister Reichegger mit, dass man hier auf Mitteilung der beauftragten Planungsbüros warte. Hierzu werde unter Tagesordnungspunkt 3 näher eingegangen.
Aus der Einwohnerschaft wird darum gebeten, ein vor Kurzem von der Gemeinde aufgekauftes Gebäude in der Gosheimer Straße zu dokumentieren bzw. auf Denkmalschutz hin zu überprüfen, da es sich um eins der ältesten Häuser in Wehingen handle. Gleichzeitig solle auch bei der weiteren Planung darauf geachtet werden, dass sich künftige Gebäude städtebaulich in die vorhandene Bebauung einfügen, um das Ortsbild insgesamt zu erhalten. Bürgermeister Reichegger weist darauf hin, dass hier bereits ein Bauantrag vorliege, die Pläne hierzu seien z. B. online über das Ratsinfosystem der Gemeinde einsehbar.
Vorstellung des Heubergfilms
Vor einiger Zeit wurde ein Werbefilm über den Heuberg gedreht. Im Nachgang hatten die Gemeinden die Möglichkeit, besagten Film um ein Segment über die Gemeinde speziell zu erweitern. Die Gemeinde Wehingen hat hiervon Gebrauch gemacht. Der Film ist beispielsweise über das Videoportal „YouTube“ jederzeit online einsehbar.
Der Film fand sehr positiven Anklang unter den Anwesenden.
Tag der Städtebauförderung 2024
- Präsentation der Entwurfsplanung
- Besichtigung Sitzungssaal
- Besichtigung Umbau- u. Sanierungsmaßnahmen Rathaus
- Bisher geförderte Maßnahmen im Rahmen des Sanierungsgebietes "Ortsmitte II"
Bürgermeister Reichegger erläutert den Stand der aktuellen Planungen. Diese gestalte sich derzeit schwierig, da man noch auf Übermittlung der weiteren Planung von den hier tätigen Planungsbüros warte. Leider hätten weder Vertreter des Büros Greenbox noch des Ingenieurbüros Langenbach Vertreter zur aktuellen Sitzung entsenden können. Spätestens zur öffentlichen Sitzung am 13.05.2024 sollen Vertreter der beiden Büros vor Ort sein und die Planung entsprechend vorstellen. Aus Sicht der Gemeinde sei es schwer nachzuvollziehen, weshalb sich die Planung immer wieder verzögere.
Nach der Vorstellung der Planung am 13.05.2024 soll dann auf die betroffenen Anlieger zugegangen werden.
Auf Anfrage aus dem Gemeinderat teilte Bürgermeister Reichegger mit, dass die abplatzende Beschichtung der Baumpflanztröge über die normale Gewährleistung geregelt werden müsse, sofern hier tatsächlich Schäden vorliegen.
Anschließend zeigt Bürgermeister Reichegger die aktuellen Sanierungsmaßnahmen im Gemeindegebiet sowie den Verlauf der Sanierung des Rathausgebäudes jeweils anhand einer Präsentation.
Zusätzlich zur Gemeinde hätten 17 Privateigentümer Maßnahmen im Außenbereich ihrer Wohngebäude vorgenommen; vier Eigentümer hätten zudem Sanierungsmittel zum barrierefreien Umbau von Wohnungen genutzt.
Insgesamt seien bereits 1,5 Mio. Euro Fördergelder ausgezahlt worden.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.04.2024
Bürgermeister Reichegger informierte die Anwesenden darüber, dass der Gemeinderat in der letzten nichtöffentlichen Sitzung die Anstellung von Frau Andrea Steiner, auf geringfügige Beschäftigung, beschlossen habe. Bereits im Vorfeld der Sitzung war beschlossen worden, nach der Auflösung des Vereins „Heuberg aktiv“ den verkaufsoffenen Sonntag sowie den Flohmarkt in Eigenregie zu veranstalten. Da das vorhandene Gemeindepersonal hierzu nicht ausreiche, wurde entsprechend Personal gesucht und mit Frau Steiner gefunden.
Bekanntgabe der Offenlage des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.04.2024
Bürgermeister Reichegger teilte mit, dass das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates nun öffentlich ausliege.
Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen
Bürgermeister Reichegger informiert das Gremium über die folgenden Punkte:
- Nach der Schließung der AOK-Geschäftsstelle Ende Januar 2024 konnte in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsverband Heuberg mit der AOK vereinbart werden, wöchentlich Beratungstage durchzuführen. Diese sollen donnerstags, voraussichtlich zwischen 09.00 Uhr und 12.00 Uhr sowie 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Rathaus Wehingen stattfinden. Geplant sei, im Juni mit den Beratungstagen zu starten. Wegen des noch andauernden Rathausumbaus muss die genaue räumliche Situation noch geklärt werden. Weitere Informationen hierzu werden über die bekannten Kanäle folgen.
- Für die Errichtung des Container-Kindergartens in der Groz-Beckert-Straße sind Schallschutzeinhausengen für die auf dem Dach montierten Wärmepumpen erforderlich, damit die Baugenehmigung erteilt werden könne. Die Kosten hierfür belaufen sich auf insgesamt rund 21.000 Euro. Dieser Punkt sollte ursprünglich in der nächsten öffentlichen Sitzung behandelt werden. Seitens des Herstellers wurden jedoch Lieferzeit von vier bis fünf Wochen angekündigt – je später der Auftrag erfolgte, desto weniger wahrscheinlich sei die Einhaltung der Lieferzeiten. Um unnötigen Verzug zu vermeiden, hat Bürgermeister Reichegger daher den Auftrag im Rahmen einer Eilentscheidung vergeben.
Bürgermeister Reichegger bedankte sich bei allen Gemeinderäten und lud die Anwesenden noch zu einer kurzen Führung durch das Rathaus sowie einem kleinen Umtrunk im neuen Sitzungssaal ein. Die öffentliche Sitzung endete um 15:30 Uhr.