Gemeinderatssitzung vom 23.10.2017
Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats Wehingen wird berichtet
In seiner letzten Sitzung hat sich der Gemeinderat Wehingen wiederum mit einer umfangreichen Tagesordnung, mit mehreren externen Referenten zu verschiedenen Sachgebieten, befasst.
Der Anfang wurde hierbei durch die beiden Fachingenieure Karl Hermle und Karl Mergenthaler vom Planungsbüro Hermle aus Gosheim gemacht, die zu den nachfolgenden, von der Gemeinde Wehingen in Auftrag gegebenen Bau- / Sanierungs-, und Erschließungsmaßnahmen Stellung nahmen.
- Ausbau und Sanierung der Hermann-Hesse- und Hölderlinstraße
Da beide vorgenannten Straßen sowohl vom Straßenzustand her, als auch von den vorhandenen Infrastruktureinrichtungen im Bereich der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung, sanierungsbedürftig sind, sollen in diesem Bereich die notwendigen Arbeiten auf einer Gesamtlänge von ca. 300 Metern, als Vollausbau durchgeführt werden. Mit Ausnahme des relativ schmalen vorderen Zufahrtsbereichs in die Hölderlinstraße, ist im zukünftigen Randbereich der Straßen, die Ausbildung von Gehwegen sowie Schrammborden, vorgesehen.
Im Hinblick auf eventuelle künftigen Schadensfälle, soll im Zuge der Baumaßnahme auch die teilweise über Privatgrundstücke verlaufende Wasserversorgungshaupt-leitung in den Straßenbereich verlegt werden, wobei auch eine Erneuerung der im Straßenraum verlegten Wasserhausanschlüsse, vorgesehen ist.
Aufgrund der begrenzten Zugänglichkeit der beiden Stichstraßen, muss während der Bauzeit, die jeweils ca. 3 – 4 Monate je Straße beträgt, mit deutlichen Einschränkungen für die Anlieger gerechnet werden. Für eine verbesserte Akzeptanz, und um die betroffenen Anwohnern frühzeitig über das genaue Ausmaß und den geplanten Ablauf der notwendigen Baumaßnahmen zu unterrichten, ist im Vorfeld der Maßnahme eine Anliegerversammlung vorgesehen.
- Sanierung der Fußwege im Bereich Groz-Beckert-Straße/Bergstraße, sowie Rubäckerstraße / Albstraße
Die mit Kosten in Höhe von 180.000 € veranschlagte Gesamtbaumaßnahme, wurde am 19.09.2017 öffentlich ausgeschrieben. Aufgrund der momentan guten Auftragslage und Auslastung im Bereich Straßen- und Tiefbau, wurden bis zum Abgabeschluss jedoch lediglich zwei Angebote abgegeben, die jedoch aus den vorgenannten Gründen durch deutliche Kostensteigerungen, bzw. unangemessene Preise, gekennzeichnet sind.
Da das Preisniveau des günstigsten Bieters mit 291.432,49 € immer noch ca. 61% über den ursprünglich veranschlagten Kosten lag, beschloss der Gemeinderat auf Vorschlag des Planungsbüros Hermle einstimmig, die Ausschreibung aufzuheben.
Für die an den Fußwegen nach wie vor notwendigen baulichen Maßnahmen, sollen kleinere Sanierungs- / Teilbauabschnitte gebildet werden, die anschließend Zug um Zug umgesetzt werden sollen.
- Erstellung eines Bebauungsplans für das Baugebiet “Stockäcker“
Für das bereits im Flächennutzungsplan der Gemeinde Wehingen enthaltene, 6,3 ha große Baugebiet “Stockäcker“ wurden dem Gemeinderat durch das Planungsbüro Hermle zunächst die Grundzüge der zukünftigen Planung, wie Erschließung/Zufahrt in das Gebiet, Straßenbreite, Entwässerung sowie die weitere Erschließung, vorgestellt. Um in den Bebauungsplan möglichst die Vorstellungen und Wünsche des Gemeinderates mit einfließen zu lassen, wurden dem Gremium von den Planern verschiedene Erschließungsalternativen, sowie sonstige Festlegungen und Gestaltungsmöglichkeiten, mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen, beispielhaft dargestellt. Die Festlegung und Abwägung der einzelnen Kriterien, sowie die Erstellung des Bebauungsplan-Vorentwurfs, soll zeitnah in einer separaten Sitzung des Gemeinderats erfolgen.
- Schlossberghalle Wehingen
Aufgrund des nach wie vor bestehenden Nachbesserungsbedarfs in den Bereichen Lüftung / Kühlung der Schlossberghalle, wird auf Wunsch des Gemeinderats ein nochmaliger Gesprächstermin mit Vertretern des Planungsbüros, sowie mit allen an diesen Gewerken beteiligten Fachplanern durchgeführt.
Unabhängig hiervon wird die technische Anlage der Halle durch einen unabhängigen Fachbetrieb in Augenschein genommen / überprüft werden.
Aufgrund der erst kürzlich durchgeführten Rechtssicherheitsprüfung der neu erstellten Homepage der Schlossberghalle Wehingen, sah der Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit für eine erneute Überprüfung.
- Kulturverein Wehingen
Bürgermeister Reichegger bedankte sich zunächst bei allen Mitgliedern des neu gegründeten Kulturvereins Wehingen für die Planung und Durchführung der sehr gelungenen Auftaktveranstaltung beim Konzert der Tiroler Dialektmusikgruppe “Findling“ am 21.10.2017.
Auch von den beteiligten Musikern selbst wurden die gute Gesamtorganisation der Veranstaltung, die überragende Tontechnik und Akustik der Schlossberghalle, sowie der freundliche Empfang und die professionelle Betreuung der Musikgruppe in Wehingen, nochmals ausdrücklich hervorgehoben.
Auf Antrag des Kulturvereins Wehingen, der für die Bewerbung von zukünftigen Veranstaltungen mit Plakaten, die Aufstellung von geeigneten Schaukästen für mindestens drei weitere Standorte im Ortsbereich vorgeschlagen hat, wird im Rahmen der geplanten Neugestaltung der bisherigen Ortseingangstafeln überprüft, inwieweit hier eine Möglichkeit zur Zusammenfassung / Kombination beider Maßnahmen, besteht.
Für die Planung und Organisation von weiteren Veranstaltungen beschloss der Gemeinderat auf Antrag des Kulturvereins Wehingen für das kommende Haushaltsjahr 2018, eine Erhöhung des Gesamt-Kulturbudgets auf 25.000,-- €.
- Private Bauanfragen
Zu den nachstehenden, bei der Gemeinde Wehingen eingereichten Bauanträgen, erteilte der Gemeinderat jeweils einstimmig sein Einvernehmen:
- Aufstockung des bestehenden Werkstattgebäudes Wiesenstraße 8 und Einbau von Wohnungen
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Baugrundstück Am Sägewasen 1 im Ortsteil Harras.
- Errichtung eines Kühlturms am Fabrikgebäude Siemensstraße 2
- Bau einer Großraumgarage auf dem Grundstück Sommerrainstraße 39
- Neubau einer Lagerhalle auf dem Firmengrundstück Siemensstraße 10
- Gemeindewald – Vorstellung der Waldpläne für das Forstwirtschaftsjahr 2018
Herr Oberforstrat Sprich und Herr Revierleiter Mauch berichteten dem Gemeinderat über die im aktuellen Forstwirtschaftsjahr 2017 bereits durchgeführten Maßnahmen, sowie über die noch ausstehenden Restarbeiten.
Bis zum Jahresende 2017 sind der Einschlag und der Verkauf der im laufenden Jahr bisher noch nicht realisierten Holz-Restmenge, vorgesehen.
Da der Holzmarkt, und damit auch die zugehörigen Holzpreise zufriedenstellend sind, sind, wird nach Abschluss der Einschlagsarbeiten, auch ein Erreichen des prognostizierten Jahresgewinns in Höhe von 13.000,-- €, erwartet.
Die im Anschluss ausführlich erläuterten Bewirtschaftungs- Natural- und Hiebspläne für das Forstwirtschaftsjahr 2018 wurden vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet.
An den Hiebsorten Hirschbühl, Alte Setze, Breithalb, Kreuzlewald, Lützelhalb, Mollenhalde und Jägerloch, ist im kommenden Jahr ein Gesamteinschlag von 2.400 Fm geplant. Zur Bestandspflege sollen 2700 Tannen, 1500 Fichten und 120 Douglasien gepflanzt werden. Bei Einnahmen in Höhe von 189.260 € und Ausgaben in Höhe von 178.260 € wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 11.000 € gerechnet.
Auf Empfehlung der Forstverwaltung beschloss der Gemeinderat weiterhin, den bisher beim Brennholzverkauf verwendeten Leitpreis, auch weiterhin beizubehalten. Bürgermeister Reichegger bedankte sich bei der Forstverwaltung für die anschauliche Aufarbeitung und Präsentation der Zahlen, sowie für die gute Zusammenarbeit.
- Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen
Am Montag, den 27.11.2017 führt Herr Landrat Stefan Bär einen Gemeindebesuch in der Gemeinde Wehingen durch. Hierbei wird er die Bürgerschaft in der Schlossberghalle über aktuelle Themen und Herausforderungen des Landkreises informieren.
Zur Verbesserung des Angebots an mobilen Sprach- und Breitbanddiensten, wird von der Deutschen Telekom die Aufstellung eines neuen Mobilfunksenders in der Gemeinde Wehingen beabsichtigt.
Am Gemeindespielplatz im Ortsteil Harras erfolgt eine Überprüfung des eingebrachten Fallschutzbelages durch den Bauhof Wehingen.