Bürgermeisterwahl 07.07.2024

Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen für die Bürgermeisterwahl am 07. Juli 2024, sowie für eine etwa notwendig werdende Stichwahl am 28. Juli 2024 Wahlscheinantrag bequem per Internet

Am Sonntag, den 07. Juli 2024 findet in der Gemeinde Wehingen die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin, und am Sonntag, den 28. Juli 2024 eine etwaige Stichwahl statt.

Alle in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Wehingen eingetragenen Wahlberechtigten können beim Bürgermeisteramt Wehingen, Gosheimer Straße 14, 78564 Wehingen, einen Wahlschein beantragen.

Neben der persönlichen, schriftlichen oder elektronischen Beantragung (z.B. per E-Mail, Internet) der Briefwahlunterlagen auf dem Bürgermeisteramt Wehingen, kann dies von allen Wahlberechtigten unter dem nachstehenden Internet-Link auch direkt Online erfolgen:

Online Wahlschein für die Bürgermeisterwahl Wehingen beantragen

Bitte stellen Sie Ihren Online-Wahlscheinantrag ausreichend früh, damit eine Postzustellung des Wahlscheins bzw. der beantragten Briefwahlunterlagen noch rechtzeitig vor dem Wahltag am 07.07.2024, bzw. im Falle einer stattfindenden Stichwahl rechtzeitig vor dem Wahltag der Stichwahl am 28.07.2024 an Sie erfolgen kann

 

Lebenslagen A-Z: Gemeinde Wehingen

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Anmeldung

Wenn Sie zu der Auffassung gelangt sind, dass Ihre Erfindung die genannten Kriterien und Voraussetzungen erfüllt, sollten Sie eine Patentanmeldung vorbereiten.

Hinweis: Wenn Sie ein Patent anmelden wollen, können Sie dies selbst tun. Grundsätzlich ist es Ihnen überlassen, ob Sie die Hilfe einer Patentanwältin oder eines Patentanwalts in Anspruch nehmen oder nicht. Sie sollten hierbei jedoch bedenken, dass Fehler beim Verfassen der Patentschrift in der Regel nur unter Verlust des zeitlichen Ranges der Erfindung oder gar nicht zu korrigieren sind. Falls Sie beabsichtigen, die Erfindung auch im Ausland anzumelden, sollten Sie möglichst gleichzeitig eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt hinzuziehen. Haben Sie keinen Wohnsitz, Sitz oder keine Niederlassung in Deutschland, müssen eine als Rechts- oder Patentanwältin oder Rechts- oder Patentanwalt zugelassene Vertretung bestellen. Diese können auch Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sein.

Tipp: Über die Internetseiten der Patentanwaltskammer können Sie eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt in Ihrer Nähe suchen.

Bevor Sie eine Anmeldung vornehmen, sollten Sie eine Vorstellung davon haben, wie Sie Ihre Erfindung verwerten wollen (z.B. verkaufen, im eigenen Unternehmen einsetzen oder eine oder mehrere Lizenzen vergeben). Patente sind mit Gebühren verbunden, die sich gerade für Einzelerfinderinnen und Einzelerfinder und kleine Unternehmen nicht lohnen, wenn keine realistische Vorstellung zur Verwertung der Erfindung vorhanden ist.

Wie Sie bei einer Patentanmeldung vorgehen müssen, welche Unterlagen Sie benötigen und welche Kosten Ihnen entstehen, können Sie in der Verfahrensbeschreibung "Patentanmeldung" nachlesen.

Hinweis: Ein Patent, das Sie in Deutschland anmelden, gilt nur hier. Sie haben natürlich auch die Möglichkeit, in anderen Ländern ein Patent anzumelden oder eine europäische Patentanmeldung oder eine internationale Patentanmeldung vorzunehmen. Damit können Sie in mehreren Ländern gleichzeitig Schutz erlangen. Sofern es sich dabei um Nachanmeldungen der gleichen Erfindung handelt, müssen Sie dies innerhalb eines Jahres zur Wahrung des zeitlichen Ranges der Erstanmeldung tun. Bei der Entscheidung, für welche Länder Sie für Ihre Erfindung Patentschutz anstreben, sollten Sie - neben finanziellen Aspekten - vor allem berücksichtigen, wo Sie die Erfindung vermarkten wollen und wo wichtige Konkurrenzunternehmen ansässig oder tätig sind.

Tipp: Ausführliche Hinweise finden Sie auch im "Merkblatt für Patentanmelder" des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) oder direkt vor Ort beim Informationszentrum Patente in Stuttgart. Von den Internetseiten des DPMA können Sie auch die jeweiligen Anmeldeformulare downloaden.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Finanz-und Wirtschaftsministerium hat ihn am 06.08.2015 freigegeben.

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